Markenrecht

Markenstrategie und Markenanmeldung

Eine Markenanmeldung sollte auf Grundlage einer Markenrecherche in eine gute Markenstrategie eingebunden sein, um einen optimalen Markenschutz zu erreichen. Es gilt zu klären, ob die Marke als nationale Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), als europäische Gemeinschaftsmarke beim Harmonisierungsamt für den Europäischen Binnenmarkt (HABM) oder als international registrierte Marke (IR-Marke) bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) angemeldet werden soll. Entscheidungsgrundlagen sind dabei die

  • Kosten der Markenanmeldung,
  • Ergebnis einer Markenrecherche sowie
  • Risiko einer Markenverletzung aufgrund möglicher Kollisionen mit bereits bestehenden Marken.

Schnittpunkt zum Domainrecht

Im Zusammenhang mit Internetsachverhalten stellen sich an die rechtliche Beratung in Markensachen spezifische Herausforderungen, die bei der Herangehensweise zu berücksichtigen sind. Bei der Beurteilung von Markensachen im Internet ist dabei die

  • Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und des
  • Bundesgerichtshofs

in besonderer Weise zu berücksichtigen. Hiernach führt der jeweilige Kontext der Kennzeichennutzung mitunter zu gänzlich unterschiedlichen Rechtsfolgen.

Eine fundierte Rechtskenntnis ist unumgänglich. Fehleinschätzungen bergen finanzielle Risiken. Eine vermeidbare Eskalation ist teuer, weil mit anwaltlichen und gerichtlichen Maßnahmen aufgrund der hohen Streitwerte in Markensachen erhebliche Folgekosten verbunden sind, die je nach Verfahrensausgang von der unterlegenen Partei zu tragen sind.

In Markensachen kommt hinzu, dass der Gegner Ersatz der Kosten für die Inanspruchnahme einer außergerichtlichen anwaltlichen Rechtsverteidigung verlangen kann, auch wenn es zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung gar nicht mehr kommt.

Beratungsansatz und Zielsetzung

Die Eintragung einer strategisch Marke trägt maßgeblich dazu bei, die Wahrnehmung, Sensibilität und das Qualitätsempfinden im Markt für ein Produkt zu etablieren. Die Marke ist deshalb ein wesentlicher Baustein in der Wertschöpfungskette eines Unternehmens. Der Aufbau einer Marke erfordert dabei finanziellen Einsatz und Durchhaltevermögen.

Wir entwickeln gemeinsam mit unseren Mandanten individuelle Markenstrategien sowohl im nationalen, wie auch internationalen Kontext. Wir vertreten unsere Mandanten in markenrechtlichen rechtsförmlichen Verfahren sowie Markenverletzungsprozessen.

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